Sachsen-Anhalts Online-Beteiligungsportal ist gestartet

Seit Anfang April kann Sachsen-Anhalts neues Online-Beteiligungsportal von allen Landes- und Kommunalbehörden für eine breite Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Kommunen, Landkreisen und Transparenz bei Entscheidungsprozessen genutzt werden.

„Mit dieser neuen Form der digitalen Bürgerbeteiligung schaffen wir eine ganz neue Qualität der Zusammenarbeit von Bürgern, Politik und Verwaltung“, betonte Sachsen-Anhalts Digital-Ministerin, Dr. Lydia Hüskens, zum Start des Portals.

Bereits umgesetzt seien beispielsweise die formellen Beteiligungsformate für Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise zur Bauleitplanung und zur Regionalplanung sowie im informellen Bereich unter anderem Dialoge, Terminvereinbarungen, Veranstaltungen und Umfragen, informierte die Ministerin.

„Die Städte Magdeburg, Haldensleben, Gardelegen, Staßfurt, Merseburg und Zeitz sowie die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck und der Landkreis Anhalt-Bitterfeld haben bereits angekündigt, Verfahren wie z.B. Beteiligung zu Bebauungsplänen, Flächennutzungsplänen, Raumordnungsverfahren, oder zu informellen Beteiligungen an kommunalen Strategien und Initiativen in das Portal einzustellen“, sagt Hüskens.

Das Projekt des Ministeriums für Infrastruktur und Digitales Sachsen-Anhalt entstand in Länderkooperation mit Sachsen, Hessen und Nordrhein-Westfalen. In die Entwicklung mit einbezogen sind die kommunalen Spitzenverbände des Landes, einzelne Kommunen sowie Vertreter von Wirtschaft und Wissenschaft.

Das Beteiligungsportal ist unter folgender Internetadresse abrufbar: beteiligung.sachsen-anhalt.de